Die Sorge um den Arbeitsplatz ist das Thema 2009. Arbeitsrechtler sind, nachdem die Klagen an den Arbeitsgerichten in den Jahren 2004 bis 2006 um fast 30 % zurückgegangen waren, wieder gefragt.
Im IV. Quartal 2008 stieg die Zahl der von der DGB Rechtsschutz GmbH erhobenen Kündigungsschutzklagen gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um mehr als 50%, die Zahl der Rechtsstreite um befristete Verträge hat sich fast verdoppelt (Quelle: Pressemitteilung 1/09 der DGB Rechtsschutz GmbH). Die Arbeitsgerichte rechnen aufgrund der Wirtschaftslage mit einer Klagewelle. „Es wird Gerichte geben, die untergehen“, sagte der Vorsitzende des Bundes der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit, Joachim Vetter, der „Wirtschaftswoche“ (dpa vom 12.1.2009). In den ersten drei Monaten 2009 sind insgesamt 30 % mehr Verfahren im Bezirk eingegangen des LAG Hamm als im Vorjahresquartal (Quelle: Der Westen vom 10.04.2009). „Wir glauben aber, dass erst in der 2. Jahreshälfte 2009 eine Verfahrenswelle auf uns zukommt.“ (Eveline von Hoffmann, Präsidentin des Arbeitsgerichts Hamburg, im Hamburger Abendblatt vom 11.04.2009). Auch das Bundesarbeitsgericht (BAG) rechnet infolge der Wirtschaftskrise 2009 mit einer Flut von Kündigungsschutzklagen. „Sie wird Mitte bis Ende nächsten Jahres bei uns ankommen“, sagte die Präsidentin des obersten deutschen Arbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, bei der Vorstellung des Jahresberichts 2008 (Handelsblatt vom 28.01.2009).
Das deckt sich mit den Informationen aus der Bundesagentur, nach denen sich viele Unternehmen Kurzarbeit nicht länger als sechs bis acht Monate leisten können.
Kluge Arbeitnehmer sorgen vor – mit Plan B, dem SOS Plan für die Kündigung. Umso besser, wenn sie dann gar nicht kommt.
Statistik der Arbeitsgerichte in den Vorjahren
Michael W. Felser
Rechtsanwalt
