Bundespräsident Horst Köhler hat auf dem Juristentag in Erfurt für ein einheitliches Arbeitsvertragsgesetz plädiert. Ein einheitliches Arbeitsvertragsgesetz wäre ein „Segen für die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber in Deutschland – und für die Gerichte auch“, so Köhler. Die arbeits- und sozialrechtliche Abteilung des 67. Deutschen Juristentages beschäftigt sich in Erfurt allerdings mit einem anderen der drängenden gesellschafts – und sozialpolitischen Probleme unserer Zeit: “
Alternde Arbeitswelt – Welche arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen empfehlen sich zur Anpassung der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer?“. Trotzdem wird das Arbeitsvertragsgesetz sicher eine große Rolle in den Diskussionen am Rande des Juristentages spielen. Am Freitag hatte die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes ebenfalls einer einheitlichen gesetzlichen Regelung zugestimmt: „Wir sind überzeugt: Ein klares und transparentes Recht nutzt allen – den Beschäftigten, den Unternehmern, den Gerichten“, sagte Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende vor der Presse. Der Deutsche Gewerkschaftsbund stellte dabei seine Vorstellungen von „guter Arbeit“ und einem guten Arbeitsvertragsgesetz vor.
Michael W. Felser
Rechtsanwalt
Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte
