Betriebsrat und Datenschutz
Datenschutz ist für den Betriebsrat meist kein Kernthema. Seit Wikileaks und NSA Affäre(n) beschäftigen sich aber immer mehr Betriebsräte mit dem Thema Datenschutz. Doppelte Aufgabe Datenschutz für den Betriebsrat Das Thema Datenschutz hat zwei Seiten: Zum einen hat der Betriebsrat im Rahmen seiner Aufgaben die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz durch den Arbeitgeber zu überwachen …
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Veröffentlicht am: 20. Mai, 2015 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsrat, Betriebsratsarbeit, Betriebsratsbüro, Betriebsratsschulung, Betriebsratstätigkeit, Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Persönlichkeitsrechte, Schulung, Seminar
„Wir müssen reden“ – meistens bedeutet es nichts Gutes, das Personalgespräch. Arbeitnehmer haben bei kurzfristigen „Einladungen“ oft und nicht selten berechtigt ein unangenehmes Gefühl. Ein fairer Umgang gebietet, dass der Termin für ein Personalgespräch mit dem Mitarbeiter vereinbart wird und die Themen vorher mitgeteilt oder abgesprochen werden. Die meisten Arbeitgeber bitten auch um ein Personalgespräch. … 
Einem Kranführer, der ohne eigenen Kran als Selbständiger Aufträge erledigte, wurde in einem Strafverfahren vom Staatsanwaltschaft attestiert, es gäbe keine selbständige Tätigkeit eines Kranführers ohne Fahrzeug. Das Problem bei Irrtümern über die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit kann jedenfalls am Bau gravierende Folgen (Haft, Insolvenz) haben. Zum Glück suchte der Unternehmer aus dem Ruhrgebiet nach Recherchen im … 
Viele Eltern fragen sich, ob sie dann, wenn die Kindesbetreuung streikbedingt selbst organisiert wird, die Kosten für alternative Betreuungen erstattet bekommen oder wenigstens die anteilige Erstattung der Kitagebühren verlangen können. Schadensersatzanspruch wegen Urlaub oder Ersatzbetreuung? Eine Erstattung von Urlaubstagen, Kosten für andere Kindesbetreuung etc. wäre nur möglich, wenn ein Schadensersatzanspruch besteht, wofür nach allgemeiner Ansicht … 
Die Arbeitnehmer der Bahn streiken, die Erzieherinnen streiken. Gelten bei Bahnstreik und Kitastreik für Arbeitnehmer im Job andere Regeln? Kann man sich bei Verspätung auf „höhere Gewalt“ berufen? Müssen Sie das Kind alleine zu Hause lassen? Wer trägt das Streikrisiko? Auswirkungen von Streiks führen nicht dazu, dass die Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis aufgehoben wären. Arbeitnehmer … 
