Kranführer auch ohne Kran selbständig
Einem Kranführer, der ohne eigenen Kran als Selbständiger Aufträge erledigte, wurde in einem Strafverfahren vom Staatsanwaltschaft attestiert, es gäbe keine selbständige Tätigkeit eines Kranführers ohne Fahrzeug. Das Problem bei Irrtümern über die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit kann jedenfalls am Bau gravierende Folgen (Haft, Insolvenz) haben. Zum Glück suchte der Unternehmer aus dem Ruhrgebiet nach Recherchen im …
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Veröffentlicht am: 12. Mai, 2015 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Bagger, Baggerfahrer, Bus, Busfahrer, DRV, Kran, Kranführer, LKW, LKW-Fahrer, Scheinselbständigkeit, Staatsanwaltschaft, Zoll
Viele Eltern fragen sich, ob sie dann, wenn die Kindesbetreuung streikbedingt selbst organisiert wird, die Kosten für alternative Betreuungen erstattet bekommen oder wenigstens die anteilige Erstattung der Kitagebühren verlangen können. Schadensersatzanspruch wegen Urlaub oder Ersatzbetreuung? Eine Erstattung von Urlaubstagen, Kosten für andere Kindesbetreuung etc. wäre nur möglich, wenn ein Schadensersatzanspruch besteht, wofür nach allgemeiner Ansicht … 
Die Arbeitnehmer der Bahn streiken, die Erzieherinnen streiken. Gelten bei Bahnstreik und Kitastreik für Arbeitnehmer im Job andere Regeln? Kann man sich bei Verspätung auf „höhere Gewalt“ berufen? Müssen Sie das Kind alleine zu Hause lassen? Wer trägt das Streikrisiko? Auswirkungen von Streiks führen nicht dazu, dass die Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis aufgehoben wären. Arbeitnehmer … 
Eine Erzieherin der Diakonie in Bayern, die Sexfilme gedreht und ins Internet gestellt hatte, erhielt deswegen nach 17 Jahren Betriebszugehörigkeit die fristlose Kündigung. Bekannte anderer Mitarbeiter (ein Schelm wer Arges dabei denkt) der Diakonie hatten die Filme und Bilder der Erzieherin im Netz entdeckt und den Leiter der Diakonie informiert. Fristlose Kündigung am Arbeitsgericht Das … 
DAS – Recht an Ihrer Seite. Selten so gelacht. Im Arbeitsrecht braucht man eine Rechtsschutzversicherung eigentlich vor allem dann, wenn der Arbeitgeber einen los werden will. Das geht meistens mit sanftem Druck, die meisten Arbeitnehmer wollen ja auch im Frieden gehen und keinen langjährigen Rechtsstreit. Da fühlt man sich sicher, wenn man eine Rechtsschutzversicherung mit … 
