BAG: Kündigung im Fall “Emmely” unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 10.06.2010 zu einem arbeitsrechtlichen Verfahren entschieden, das in letzter Zeit im Rampenlicht der Medien stand, wie kein anderes arbeitsrechtliches Verfahren und dessen bisheriger Verlauf zu Recht für Empörung in der Öffentlichkeit gesorgt hat – der Fall “Emmely“. Die Kündigung ist unwirksam, meint das BAG! Diese Entscheidung hat für die Beurteilung …

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Veröffentlicht am: 10. Juni, 2010 von RA Michael W. Felser
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Verbeamtung: Aussagekraft des BMI für die gesundheitliche Eignung

Eine Verbeamtung scheitert immer öfter daran, dass die Bewerber wegen Übergewicht abgelehnt werden. Auch Übernahmen in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit werden wegen zu hohem BMI (Body Maß Index) abgelehnt oder die Probezeit des Beamten verlängert. Dann ist Diät angesagt. Dabei wies im Jahre 1999 nur noch die Hälfte bis ein Drittel der Bevölkerung einen medizinisch …

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Veröffentlicht am: 7. Juni, 2010 von RA Michael W. Felser
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Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?

Mit einer wichtigen Fragestellung zur Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) muss sich bald der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigen: Hat ein Arbeitnehmer, der darlegen kann, dass er die Voraussetzungen für eine ausgeschriebene Stelle erfüllt und dennoch nicht eingestellt worden ist,  einen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Arbeitgeber, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat und wenn …

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Veröffentlicht am: 2. Juni, 2010 von RA Michael W. Felser
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Betriebsrat: Seminare 2010

Der Betriebsrat ist 2010 neu gewählt, 2010 ist das Jahr der Seminare für den Betriebsrat. Seminare machen am meisten Sinn zu Beginn der Amtszeit, also noch im Jahr 2010. Jedes neugewählte Betriebsratsmitglied hat nach der Rechtsprechung Anspruch auf Grundschulungen im Betriebsverfassungsrecht, im Arbeitsrecht und zum Thema Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit. Jeweils zwei Wochen zu

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Veröffentlicht am: 1. Juni, 2010 von RA Michael W. Felser
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Gerichte als Helden der Jugend?

Die Rechtsprechung kippt gerade – interessanterweise unter dem Begriff „Altersdiskriminierung“ – viele Regelungen, die jüngere Beschäftigte diskriminieren. Beispiele aus jüngster Zeit sind die Altersstufen in Tarifverträgen und die gesetzlichen  Kündigungsfristen. Und das ist auch gut so. Früher bekam man umso mehr Geld im Job, je weniger man brauchte. Neudeutsch heißt das „Lockstep“ („Gänsemarsch“), der Klassiker …

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Veröffentlicht am: 1. Juni, 2010 von RA Michael W. Felser
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