Mehrarbeit - Versionsgeschichte

Mwf am 4. Mai 2015 um 11:56 Uhr

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Mwf am 4. Mai 2015 um 11:51 Uhr

2015-05-04T11:51:36Z

Mwf: /* Mehrarbeit - überstunden */

2015-05-04T11:50:27Z

‎Mehrarbeit - überstunden

Mwf am 4. Mai 2015 um 11:35 Uhr

2015-05-04T11:35:59Z

Mwf: /* Überstundenvergütung beim Arbeitsgericht */

2012-08-19T13:50:34Z

‎Überstundenvergütung beim Arbeitsgericht

Mwf: /* Mehrarbeit und Ausschlussfrist */

2012-08-19T13:49:09Z

‎Mehrarbeit und Ausschlussfrist

Mwf: /* Mehrarbeit und Ausschlussfrist */

2012-08-19T13:48:48Z

‎Mehrarbeit und Ausschlussfrist

Mwf: /* Autor */

2012-08-19T13:43:40Z

‎Autor

Mwf: /* Weblinks */

2012-08-19T13:43:19Z

‎Weblinks

Mwf: /* Interviews */

2012-08-19T13:42:50Z

‎Interviews

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 Der Begriff der Mehrarbeit taucht arbeitsrechtlich in unterschiedlichem Zusammenhang auf (vgl. § 21 Abs. 2 JarbSchG, § 8 Abs. 1 MuSchG, § 124 SGB IX sowie § 15 AZO a. F.) und wird auch in Tarifverträgen (§ 3 Abs. 5 BRTV, § 4 MTV Groß- und Außenhandel NRW) häufig genannt.
-== '''Mehrarbeit - überstunden ''' ==
+== '''Mehrarbeit - Überstunden ''' ==
 Zwischen [[Überstunden]] und Mehrarbeit besteht im alltäglichen Sprachgebrauch grundsätzlich begrifflich kein Unterschied, im Allgemeinen wird dieser Begriff ebenso wie der Begriff der Überstunden auf die Überschreitung der regelmäßigen betrieblichen oder tariflichen Arbeitszeit angewandt.
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 (BAG, Urteil vom 08. November 1989 – 5 AZR 642/88 –, BAGE 63, 221-226, Rn. 12)
-== '''Anspruch auf Vergütung von Mehrarbeit''' ==
+== '''Anordnung, Billigung und Duldung von Mehrarbeit''' ==
 Der Anspruch auf Überstundenvergütung oder Mehrarbeitsvergütung richtet sich nach den Vereinbarungen in Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.
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 Auch an sich berechtigte Ansprüche müssen rechtzeitig geltend gemacht werden. Das Gesetz sieht dafür Verjährungsfristen vor, im Arbeitsrecht, also auch für Lohn oder Gehalt für Überstunden, sind dies drei Jahre zum Jahresende. Von Arbeitnehmern wenig beachtet werden die tückischen Verfallfristen ("Ausschlußfrist"), die sich im Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag verbergen kann. Dies machen die Geltendmachung von Überstunden von kurzen Fristen (drei bis sechs Monate) abhängig. Werden diese Fristen versäumt, können die Überstunden nicht mehr geltend gemacht und auch nicht mehr eingeklagt werden. Verfallfristen stellen daher für Arbeitnehmer eine üblich Falle dar. Bei Arbeitszeitkonten beginnen die Fristen allerdings häufig nicht mit der Leistung der Überstunden, sondern erst wenn Zeitausgleich erfolgen muß oder die Auszahlung der Überstunden vorgesehen ist. Um den genauen Zeitpunkt zu bestimmen bzw. um zu klären, ob die Forderung bereits verfallen ist, sollte ein Anwalt aufgesucht werden, der im Thema Mehrarbeit / Überstunden erfahren ist.
-== '''Mehrarbeit im Gehalt enthalten''' ==
+== '''Pauschale: "Mehrarbeit im Gehalt enthalten" ''' ==
-−
 Häufig wird angenommen, Mehrarbeit sei im Gehalt enthalten; Überstunden müssten nicht immer extra vergütet werden.
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 == '''Bundesarbeitsgericht zur Mehrarbeitspauschale''' ==
 == '''Interviews''' ==

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 Die Bedeutung richtet sich letztlich nach den jeweiligen Definitionen in Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.
-== '''Bundesarbeitsgericht zu Mehrarbeit und überstunden''' ==
+== '''Bundesarbeitsgericht zu Mehrarbeit und Überstunden''' ==
 Das Bundesarbeitsgericht hat die Begriffe "Mehrarbeit" und "Überstunden" im Arbeitszeitrecht am Beispiel der Schwerbehinderten grundsätzlich wie folgt abgegrenzt:

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 == '''Mehrarbeit - überstunden ''' ==
-Zwischen [[Überstunden]] und Mehrarbeit besteht grundsätzlich begrifflich kein Unterschied, im Allgemeinen wird dieser Begriff ebenso wie der Begriff der Überstunden auf die Überschreitung der regelmäßigen betrieblichen oder tariflichen Arbeitszeit angewandt.
+Zwischen [[Überstunden]] und Mehrarbeit besteht im alltäglichen Sprachgebrauch grundsätzlich begrifflich kein Unterschied, im Allgemeinen wird dieser Begriff ebenso wie der Begriff der Überstunden auf die Überschreitung der regelmäßigen betrieblichen oder tariflichen Arbeitszeit angewandt.
- Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (§ 7 TVÖD) werden Überstunden und Mehrarbeit allerdings unterschiedlich definiert([http://www.tvoed-tarifvertrag-oeffentlicher-dienst.de/TVoeD_%A77_Sonderformen_der_Arbeit.html]).
+Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (§ 7 TVÖD) werden Überstunden und Mehrarbeit allerdings unterschiedlich definiert([http://www.tvoed-tarifvertrag-oeffentlicher-dienst.de/TVoeD_%A77_Sonderformen_der_Arbeit.html]).
-Eine einheitliche Begrifflichkeit gibt es daher nicht. Vielmehr richtet sich die gleiche oder unterschiedliche Bedeutung nach den jeweiligen Definitionen in Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.
+Die Bedeutung richtet sich letztlich nach den jeweiligen Definitionen in Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.
 == '''Anspruch auf Vergütung von Mehrarbeit''' ==

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 == '''Mehrarbeit - Begriff ''' ==
 Der Begriff der Mehrarbeit taucht arbeitsrechtlich in unterschiedlichem Zusammenhang auf (vgl. § 21 Abs. 2 JarbSchG, § 8 Abs. 1 MuSchG, § 124 SGB IX sowie § 15 AZO a. F.) und wird auch in Tarifverträgen (§ 3 Abs. 5 BRTV, § 4 MTV Groß- und Außenhandel NRW) häufig genannt.
-Zwischen Überstunden und Mehrarbeit besteht grundsätzlich begrifflich kein Unterschied, im Allgemeinen wird dieser Begriff ebenso wie der Begriff der Überstunden auf die Überschreitung der regelmäßigen betrieblichen oder tariflichen Arbeitszeit angewandt.
+== '''Mehrarbeit - überstunden ''' ==
   Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (§ 7 TVÖD) werden Überstunden und Mehrarbeit allerdings unterschiedlich definiert([http://www.tvoed-tarifvertrag-oeffentlicher-dienst.de/TVoeD_%A77_Sonderformen_der_Arbeit.html]).
 Eine einheitliche Begrifflichkeit gibt es daher nicht. Vielmehr richtet sich die gleiche oder unterschiedliche Bedeutung nach den jeweiligen Definitionen in Arbeitsvertrag und Tarifvertrag.
 == '''Anspruch auf Vergütung von Mehrarbeit''' ==

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 LArbG Berlin-Brandenburg vom 19.03.2010 Aktenzeichen 9 Sa 2161/08, 9 Sa 2266/08, 9 Sa 2316/08, 9 Sa 2161/08, 9 Sa 2266/08, 9 Sa 2316/08
-== '''Überstundenvergütung beim Arbeitsgericht''' ==
+== '''Nachweis von Überstunden beim Arbeitsgericht''' ==
-sehr unterschiedliche Anforderungen
+Die Arbeitsgerichte stellen sehr unterschiedliche, aber hohe Anforderungen an den Nachweis erbrachter Mehrarbeit durch den Arbeitnehmer.
 Im Gerichtsverfahren vor dem Arbeitsgericht gilt folgendes:
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 Hat der Arbeitgeber die Erforderlichkeit der Überstundenleistung bestritten und behauptet, die Arbeiten hätten innerhalb der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitszeit erledigt werden können, dann muss der Arbeitnehmer dazu näher vortragen. Er darf sich nicht auf die pauschale Behauptung, die Überstunden seien sachdienlich gewesen, beschränken. Vielmehr muss er für die einzelnen Überstunden Umstände vortragen, aus denen auf ihre Sachdienlichkeit geschlossen werden kann. Der Hinweis auf die Befassung mit bestimmten Projekten reicht nicht aus, denn aus ihr allein folgt nicht zwangsläufig, dass die angefallene Arbeit nur unter Überschreitung der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit erledigt werden konnte (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 14.11.2007 -Aktenzeichen: 6 Sa 492/06).
 == '''Herausgabe von Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Arbeitgeber''' ==

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 Ein verbreiteter Irrtum unter Arbeitnehmern besagt, daß der Arbeitgeber die Arbeitszeitaufzeichnungen herausgeben oder vorlegen müsse. Dies ist gesetzlich aber nur in § 21a Abs. 7 ArbZG für Tachoscheiben von Kraftfahrern geregelt.
-== '''Mehrarbeit und Ausschlussfrist''' ==
+== '''Mehrarbeit, Verjährung und Ausschlussfrist''' ==
 Auch an sich berechtigte Ansprüche müssen rechtzeitig geltend gemacht werden. Das Gesetz sieht dafür Verjährungsfristen vor, im Arbeitsrecht, also auch für Lohn oder Gehalt für Überstunden, sind dies drei Jahre zum Jahresende. Von Arbeitnehmern wenig beachtet werden die tückischen Verfallfristen ("Ausschlußfrist"), die sich im Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag verbergen kann. Dies machen die Geltendmachung von Überstunden von kurzen Fristen (drei bis sechs Monate) abhängig. Werden diese Fristen versäumt, können die Überstunden nicht mehr geltend gemacht und auch nicht mehr eingeklagt werden. Verfallfristen stellen daher für Arbeitnehmer eine üblich Falle dar. Bei Arbeitszeitkonten beginnen die Fristen allerdings häufig nicht mit der Leistung der Überstunden, sondern erst wenn Zeitausgleich erfolgen muß oder die Auszahlung der Überstunden vorgesehen ist. Um den genauen Zeitpunkt zu bestimmen bzw. um zu klären, ob die Forderung bereits verfallen ist, sollte ein Anwalt aufgesucht werden, der im Thema Mehrarbeit / Überstunden erfahren ist.

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	== ''' Autor''' ==		== ''' Autor''' ==

−	Michael W. Felser ist der auf das Thema "Mehrarbeit und Überstunden" spezialisierte Rechtsanwalt in der Kanzlei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte Köln/Brühl [http://www.felser.de] und Betreiber des Portals "Juracity - Recht für Alle!" mit der Themendomain "~~xxxxxxx~~.de". Er hat zahlreiche Arbeitnehmer und Führungskräfte sachkundig bei Mehrarbeit beraten und der Durchsetzung berechtigter Überstundenvergütung vertreten. Betriebsräte berät er als Sachverständiger bei Betriebsvereinbarungen zum Thema "Arbeitszeit". Referenzen auf Anfrage.	+	Michael W. Felser ist der auf das Thema "Mehrarbeit und Überstunden" spezialisierte Rechtsanwalt in der Kanzlei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte Köln/Brühl [http://www.felser.de] und Betreiber des Portals "Juracity - Recht für Alle!" mit der Themendomain "Arbeitsvertrag.de". Er hat zahlreiche Arbeitnehmer und Führungskräfte sachkundig bei Mehrarbeit beraten und der Durchsetzung berechtigter Überstundenvergütung vertreten. Betriebsräte berät er als Sachverständiger bei Betriebsvereinbarungen zum Thema "Arbeitszeit". Referenzen auf Anfrage.

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 == ''' Weblinks''' ==
-(1) Arbeitsvertrag.de [http://www.arbeitsvertrag.de.de/]: Das große Portal zum Thema "Arbeitsvertrag" von Juracity - Recht für Alle!
+Arbeitsvertrag.de [http://www.arbeitsvertrag.de.de/]: Das große Portal zum Thema "Arbeitsvertrag" von Juracity - Recht für Alle!
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-(2) xxxxxxx.de [http://www.einstellung.de.de/]: Aktuelles rund um das Thema "Einstellung" und "Bewerbung" von Juracity - Recht für Alle!
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-(3) xxxxxx.de [http://www.fragerecht.de]: Webseite des Autors zum Thema "Fragerecht" des Arbeitgebers bei der Bewerbung
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-(4) xxxxxxxxxxxx [http://xxxxxxxx.de/]: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
 ==  ''' Autor''' ==
 Michael W. Felser ist der auf das Thema "Mehrarbeit und Überstunden" spezialisierte Rechtsanwalt in der Kanzlei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte Köln/Brühl [http://www.felser.de] und Betreiber des Portals "Juracity - Recht für Alle!" mit der Themendomain "xxxxxxx.de". Er hat zahlreiche Arbeitnehmer und Führungskräfte sachkundig bei Mehrarbeit beraten und der Durchsetzung berechtigter Überstundenvergütung vertreten. Betriebsräte berät er als Sachverständiger bei Betriebsvereinbarungen zum Thema "Arbeitszeit". Referenzen auf Anfrage.

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	== '''Interviews''' ==		== '''Interviews''' ==
		+
		+	WDR 2 Radio vom 15.08.2012: WDR 2 Quintessenz - Ärger um unbezahlte Überstunden: Ausbeutung nach Feierabend? Rechtsanwalt Felser live im WDR Studio.
		+	[http://www.felser.de/interviews/ueberstunden-sind-nicht-mit-dem-gehalt-abgegolten/]

	Bild.de vom 29.01.2012: Immer mehr Arbeit Jeder Zweite hat eine 50-Stunden-Woche! Ein Beitrag von Von GUIDO ROSEMANN mit Interviewzitaten von Rechtsanwalt Michael W. Felser		Bild.de vom 29.01.2012: Immer mehr Arbeit Jeder Zweite hat eine 50-Stunden-Woche! Ein Beitrag von Von GUIDO ROSEMANN mit Interviewzitaten von Rechtsanwalt Michael W. Felser