Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer
Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …
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Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Bundessozialgericht, Clearingstelle, Dauer, DRV, Landessozialgericht, Sozialgericht, Statusfeststellungsverfahren, Urteil
Rund um die Betriebsratssitzung ranken sich einige Rechtsirrtümer und Mythen. Wie sieht es mit der Teilnahmepflicht aus, wie oft soll eine Betriebsratssitzung stattfinden, muss ein Protokoll angefertigt werden, wie sieht die Einladung aus? Wer entscheidet über die Häufigkeit und Dauer der Betriebsratssitzung bzw. Betriebsratssitzungen? Na, der Betriebsrat und zwar durch Beschluss. Also weder der Arbeitgeber … 
